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	<title>Markenrecht-Blog.de</title>
	<link>http://www.markenrecht-blog.de</link>
	<description>Blog der Rechtsanwälte Balan Stockmann &#038; Partner, Jena, zum Markenrecht</description>
	<lastBuildDate>Fri, 13 Aug 2010 18:14:34 +0000</lastBuildDate>
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		<title>„TDI“</title>
		<description><![CDATA[Der Begriff TDI wird vom Verbraucher in erster Linie als Abkürzung für &#8220;Turbo Direct Injection&#8221; oder &#8220;Turbo Diesel Injection&#8221; verstanden, weniger als Eigenbegriff für Dieselmotoren der Volkswagen AG. Hintergrund: Die Volkswagen AG hatte die Gemeinschaftsmarke „TDI“ für folgende Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet: • Klasse 4: „technische Öle und Fette; Schmiermittel, Motorentreibstoffe“; • Klasse 7: „Motoren [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2009-04-18/%e2%80%9etdi%e2%80%9c-auch-fur-ole-motoren-und-reparaturen-daran-nicht-schutzfahig-eug-urt-v-28012009-az-t-174-07/</link>
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		<title>&quot;Münchner</title>
		<description><![CDATA[Die Bezeichnung &#8220;Münchner Weißwurst&#8221; ist eine geographische Herkunftsangabe und deshalb nicht eintragungsfähige Gattungsbezeichnung im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel. Quelle: BPatG Anmerkung:Geographische Herkunftsangaben sind neben Marken und geschäftlichen Bezeichnungen Teil eines vom Markenrecht errichteten Schutzsystems. Sie sind jedoch keine individuellen Rechte, [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2009-02-13/munchner-weiswurst-als-geographische-herkunftsangabe-nicht-schutzfahig-bpatg-beschl-v-08122008-az-30-w-pat-2206/</link>
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		<title>Norwegen</title>
		<description><![CDATA[Der Staat Norwegen hat gegen die in Neonazi-Kreisen beliebte Modemarke &#8220;Thor Steinar&#8221; Anzeige wegen widerrechtlicher Verwendung seiner Flagge erstattet. Auf einigen Bekleidungsstücken der Marke wird die norwegische Nationalflagge verwendet. Die Anzeige lautet auf &#8220;widerrechtliche Verwendung staatlicher Hoheitszeichen&#8221;. Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 Markengesetz dürfen Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen nicht zur Kennzeichnung [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2008-03-02/norwegen-greift-durch-markenkleidung-%e2%80%9ethor-steinar%e2%80%9c-verletzt-staatliches-hoheitszeichen/</link>
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		<title>LG</title>
		<description><![CDATA[Bei dem auf ein T-Shirt aufgedruckten Zeichen „Ich bin ne Kölsche Jung“ liegt es nach Auffassung des LG Köln nahe, dass der Verkehr allein auf den witzigen Spruch bzw. die inhaltliche Bedeutung abstellt. Das mit dem Aufdruck einer solchen Aussage auf die Herkunft eines Textils hingewiesen werden soll, erscheine dem Verkehr eher fernliegend. Der Herkunftshinweis [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2008-02-11/olg-koln-%e2%80%9eich-bin-ne-kolsche-jung%e2%80%9c-auf-t-shirt-keine-benutzung-der-marke-%e2%80%9ekolsche-jung%e2%80%9c-urt-v-29012008-az-33-o-21207/</link>
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	<item>
		<title>OLG</title>
		<description><![CDATA[Die Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für Werbung auf einer Suchmaschine (wie z.B. keywords für Google-Adwords) ist keine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 MarkenG. Das hat das OLG Köln in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung vom 31.08.2007 entschieden. Die Begründung ist kurz zusammengefasst: Der durchschnittliche Nutzer weiß angeblich nicht, dass [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2008-01-25/olg-koln-verwendung-fremder-kennzeichen-als-keyword-advertising-ist-kein-markenrechtsverstos-%e2%80%93-urt-v-31082007-az-6-u-4807/</link>
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	<item>
		<title>LG</title>
		<description><![CDATA[Der Verkäufer von Waren im Internet ist nur dann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen des Markenrechts ausgeliefert, wenn er iSd. § 14 Abs. 2 MarkenG im geschäftlichen Verkehr handelt. Dieser Begriff wird von der Rechtsprechung zum online-Handel weit ausgelegt. Unter „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ fällt jede selbstständige, wirtschaftlichen Zwecken dienende Tätigkeit, die nicht rein privates, amtliches oder [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2008-01-02/lg-frankfurt-beim-verkauf-von-10-neuen-oder-neuartigen-artikeln-einer-marke-wird-geschaftliches-handeln-vermutet-beschl-v-08102007-az-203-o-19207/</link>
			</item>
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		<title>BPatG:</title>
		<description><![CDATA[Die Bezeichnung „EtherCAN“ bietet sich, so das Bundespatentgericht (BPatG), als eine unmittelbar beschreibende Sachangabe für ein Gateway an, das sich auf eine Verbindung zwischen einem Ethernet als lokale Netzwerktechnologie und einem CAN-Bus („Controller Area Network“) bezieht. Eine Eintragung ins Markenregister wurde für die beantragten Nizzaklassen 09 (Hard- und Software) und 42 (Erstellen von DV-Programmen) abgelehnt, [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2007-12-18/bpatg-keine-eintragung-der-bezeichnung-%e2%80%9eethercan%e2%80%9c-beschluss-vom-05122007-az-24-w-pat-1405/</link>
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	<item>
		<title>BPatG:</title>
		<description><![CDATA[Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Marke „Leonardo Da Vinci“ nicht unterscheidungskräftig ist. Die Leitsätze des Löschungsbeschlusses lauten: 1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion erfüllen zu können, bedarf positiver Feststellungen und ist nicht etwa bereits dann zu bejahen, wenn es nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass ein angemeldetes Zeichen bei entsprechend [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2007-12-03/bpatg-fehlende-unterscheidungskraft-der-marke-%e2%80%9eleonardo-da-vinci%e2%80%9c-beschluss-v-24102007-az-28-w-pat-10306/</link>
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		<title>BPatG:</title>
		<description><![CDATA[Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 30.10.2007 entschieden, dass das Wort „EXPRESS“ als Kennzeichen für die Klassen 3 (u.a. Wasch- und Bleichmittel) und 21 (u.a. Haushaltsgräte und –behälter) nicht unterscheidungskräftig ist. Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung des BGH insbesondere solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2007-11-20/bpatg-%e2%80%9eexpress%e2%80%9c-als-markenwort-ohne-unterscheidungskraft-beschl-v-30102007-az-24-w-pat-8306/</link>
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		<title>BPatG:</title>
		<description><![CDATA[Das Bundespatentgerichts hat am über die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „ABSOLUT BAYRISCH“ entschieden. Das DPMA hatte die für folgende Waren der Klassen 7, 21, 31 und 32 „Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt und/oder gewerbliche Zwecke; nicht elektrische Fruchtpressen; Frisches Obst und Gemüse; Fruchtsäfte und Fruchtgetränke; Gemüsesäfte (Getränke) und Gemüsegetränke“ angemeldete Wortmarke wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § [...]]]></description>
		<link>http://www.markenrecht-blog.de/2007-11-11/bpatg-absolut-bayrisch-beschluss-vom-27062007-az-28-w-pat-106/</link>
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