Der Verbraucher achte letztlich mehr auf die Marke des Herstellers als auf das Aussehen. Die konkrete Gestaltung der Klägerin sei naheliegend und nicht besonders signifikant – auch hinsichtlich der Farbwahl und deute damit nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin. Damit wurde die Klage des Herstellers Henkel gegen die Weigerung des EU-Markenamtes gegen Eintragung der Tabs als Marke endgültig abgelehnt.

Henkel versuchte seine Spülmaschinen-Tabs mit zwei Schichten (die untere ist weiß, die obere ist rot) und einem ovalen blauen Kern zu schützen.

Volltext (engl.): curia.europa.eu