BPatG: “Alpkönig” und “Alpenkönig” besitzen mittlere Zeichenähnlichkeit - Beschluss vom 30.06.2007, Az. 26 W (pat) 184/03 - Von Rechtsanwalt Dr. Markus Stockmann

BPatG: “Alpkönig” und “Alpenkönig” besitzen mittlere Zeichenähnlichkeit - Beschluss vom 30.06.2007, Az. 26 W (pat) 184/03

Rechtsanwalt Dr. Markus Stockmann, am 23. Juli 2007 in Allgemein, BPatG und Marke gegen Marke.

Eine unterhaltsame Entscheidung hat das Bundespatentgericht am 30. Juni getroffen.
Die Widerspruchsmarke “Alpkönig” (u.a. eingetragen für Bier) weist - etwas überraschend - eine nur mittlere Ähnlichkeit mit der angegriffenen Marke “Alpenkönig” (eingetragen für Glühwein) auf.

Die Waren Bier und Glühwein sind nach Auffassung des BPatG nur entfernt ähnlich. Unter anderem stellte das Gericht auf folgendes ab: Bier wird kühl getrunken, Glühwein erwärmt. Bier dient der Erfrischung, Glühwein der “leiblichen Erwärmung des Konsumenten”.

BPatG, Beschl. v. 30.06.200726 W (pat) 184/03

2 Kommentare zu “BPatG: “Alpkönig” und “Alpenkönig” besitzen mittlere Zeichenähnlichkeit - Beschluss vom 30.06.2007, Az. 26 W (pat) 184/03”

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1 Kai H. 23. Jul 2007 um 18:03

Wer will auch schon Bier auf dem Adventsmarkt trinken
2 Manuel 18. Nov 2008 um 12:33

Das ist doch mal eine Marktlücke - Glühbier! Hilft dann auch gegen Erkältung Vielleicht klappt das ja wirklich. Bier warm machen und dann Glühwein-Gewürz dazu geben. Wenn das schmeckt (was ich mir nicht vorstellen kann), dann pack ich das zu meinen Rezepten dazu.

hehehe.

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